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VGH Hessen, 21.06.2019 - 7 B 790/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 21.03.2019 - 3 L 314/19
- VGH Hessen, 21.06.2019 - 7 B 790/19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 20.12.2013 - 7 B 18.13
Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zum Kernkraftwerk Biblis rechtskräftig
Auszug aus VGH Hessen, 21.06.2019 - 7 B 790/19
Erst vor Erlass dieser das Verfahren abschließenden Entscheidung des mit Außenwirkung durch Verwaltungsakt handelnden Schulleiters ist daher eine Anhörung geboten (vgl. BVerwG…, Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 7 C 52.88 -, juris, Rdnr. 7, und Beschluss vom 20. Dezember 2013 - BVerwG 7 B 18.13 -, juris, Rdnr. 12). - BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 52.88
Erstattung von MPU-Kosten - Verdacht auf regelmäßigen Cannabis-Konsum
Auszug aus VGH Hessen, 21.06.2019 - 7 B 790/19
Erst vor Erlass dieser das Verfahren abschließenden Entscheidung des mit Außenwirkung durch Verwaltungsakt handelnden Schulleiters ist daher eine Anhörung geboten (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 7 C 52.88 -, juris, Rdnr. 7, …und Beschluss vom 20. Dezember 2013 - BVerwG 7 B 18.13 -, juris, Rdnr. 12). - VGH Bayern, 04.06.2012 - 7 CS 12.451
Entlassung von der Schule; Bedrohung eines Mitschülers mit einem Klappmesser
Auszug aus VGH Hessen, 21.06.2019 - 7 B 790/19
Nicht ausschlaggebend ist insofern das Alter des Antragstellers zum Zeitpunkt seines Fehlverhaltens (13 Jahre), da eine Schulordnungsmaßnahme weniger an die Strafmündigkeit, sondern vielmehr an die individuelle, nicht altersabhängige Einsichtsfähigkeit des Schülers anknüpft (vgl. Bayr. VGH, Beschluss vom 4. Juni 2012 - 7 CS 12.451 -, juris, Rdnr. 14).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2020 - 19 A 4548/18
Fehlverhalten von Schülern und die Zulässigkeit von Schulordnungsmaßnahmen
OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2014 - 19 B 679/14 -, juris, Rn. 18; zum dortigen Landesrecht vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 21. Juni 2019 - 7 B 790/19 -, juris, Rn. 15; Bay. VGH, Beschluss vom 4. Juni 2012 - 7 CS 12.451 -, NVwZ-RR 2012, 599, juris, Rn. 14. - VG Kassel, 02.02.2024 - 7 K 911/23
Überweisung an eine andere Schule wegen Verkauf von E-Zigaretten
Dabei knüpft das Schulgesetz hinsichtlich der Schuldhaftigkeit eines Verhaltens nicht an die Strafmündigkeit, sondern an die individuelle, altersabhängige Einsichtsfähigkeit an (Hess. VGH, Beschluss vom 21. Juni 2019 - 7 B 790/19 -, juris Rn. 15).